Hammelstall 02. August 2007 >> Bericht

Der Bürgermeister, die Wohnungssuche und die Kumpanei

Bemerkungen zum Artikel „Landrat: Kein Hinweis auf Rechtswidrigkeit“; Prenzlauer Zeitung (PZ) vom 01.08.2007.

Der Bürgermeister der Stadt Prenzlau, Hans-Peter Moser (die Linke), brauchte eine neue Wohnung, weil er sich von seiner Frau trennen wollte.

Auf der Suche nach einer Wohnung wandte er sich an die stadteigene „Wohnbau GmbH“ Jörg Schumacher, deren Aufsichtsrat er vorsitzt. Die Wohnung, die ihm bei einer Besichtigung mit dem Geschäftsführer sehr zusagte, war bereits kurz vorher an ein Ehepaar mit Kind vermietet worden. Dazu kam, die Wohnung war eine Sozialwohnung. Obwohl Hans-Peter Moser beides wusste, duldete er, dass der Familie der Mietvertrag wieder gekündigt wurde und zog, da er keinen Anspruch auf eine Sozialwohnung hat, widerrechtlich in diese Wohnung ein.

Nun hat Landrat Klemens Schmitz (parteilos) nach intensiver Prüfung mit Anhörungen und Einsicht in die Unterlagen feststellt, dass im Zusammenhang mit der Wohnungsaffäre „keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte“ für ein rechtswidriges erhalten Mosers vorliegen. Wenn er feststellt, dass aus seiner Sicht als Dienstherr es keinen Anhaltspunkt dafür gäbe, dass Herr Moser bewusst seine Stellung ausgenutzt habe, um für sich Vorteile zu erlangen, geht das am Kern des Problems vorbei. Herr Moser hat schlichtweg sich, sein Amt und seine Partei moralisch diskreditiert. (peter huth)

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